30/04/2026
Seit elf Jahren gibt es in Russland das „Gesetz über unerwünschte Organisationen“.
Erst galt es nur für ausländische NGOs, die in Russland arbeiten. Dann auch für deren Tochterorganisationen. Später wurde es auf NGOs und russische Staatsbürger:innen im Ausland ausgeweitet – und schließlich auch auf Organisationen, an denen ausländische Staaten beteiligt sind.
Mittlerweile stehen 351 Organisationen auf dieser „Schwarzen Liste“. Die meisten wurden hinzugefügt, seit Russland seinen vollumfänglichen Krieg gegen die Ukraine führt. Zuletzt setzt Moskau auch immer mehr ukrainische und pro-ukrainische Organisationen auf die Liste.
Warum? Und wie wirkt sich das auf die Arbeit von NGOs weltweit und insbesondere in der Ukraine aus:
In zehn Jahren ist Russlands Gesetz gegen „unerwünschte Organisationen“ zu einem mächtigen Repressionsinstrument gegen Zivilgesellschaften im In- und Ausland geworden. In letzter Zeit versucht Moskau damit zunehmend, die Arbeit ukrainischer NGOs zu verhindern, die russische Kriegsverbrechen un...