15/05/2026
Die Geschichte mit der Osterweiterung 1990
In der Bündnisfrage preschten Bundesaußenminister Genscher und sein amerikanischer Kollege Baker zunächst zugunsten Moskaus vor: Am 2. Februar 1990 traten sie in Washington vor die Presse. Genscher sagte: “Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt übrigens nicht nur in Bezug auf die DDR […], sondern das gilt ganz generell"
Erst bei dem sogenannten Strickjackentreffen mit Bundeskanzler Kohl im Kaukasus, gab Gorbatschow die eindeutige Zusage, dass Gesamtdeutschland die freie Bündniswahl habe. Rückblickend nennt er den Grund für den Positionswechsel in der NATO-Frage – dieser habe der politischen Logik entsprochen. “Da wir einerseits Deutschlands volle und uneingeschränkte Souveränität anerkannten, bedeutete das andererseits auch, dass Deutschland selbst über seine Bündniszugehörigkeit entscheiden darf.“
2014 sagte Gorbatschow im ZDF sinngemäß:
„Die Frage der NATO-Osterweiterung stellte sich damals gar nicht.“
Er erklärte außerdem, dass der Warschauer Pakt 1990 noch existierte und daher ein späterer NATO-Beitritt osteuropäischer Staaten nicht konkret verhandelt worden sei.
