30/09/2024
Kümmern wir uns (wieder) um die wesentlichen Dinge! 'Friedenspolitik für die Welt des 21. Jahrhunderts' (Diskussionspapier):
"Erste Aufgabe einer zeitgemäßen Friedenspolitik ist es, die Komplexität der neuen Weltordnung zu verstehen und in Argumentation und Praxis einzubeziehen. Gefragt ist ein aufgeklärter Realismus, ein nüchterner Umgang mit Geopolitik, allerdings auf Grundlage friedenspolitischer Wertorientierungen.
Dazu gehören die klare Haltung gegen Tod und Zerstörung durch Krieg und die Orientierung an der UN-Charta: Diplomatie und politische Konfliktlösung, Kooperation, ungeteilte, gemeinsame Sicherheit, souveräne Gleichheit aller Staaten, friedliche Koexistenz, Rüstungskontrolle und Abrüstung. [....]
Mit der Atombombe existiert zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte eine Waffe, mit der die Gattung des homo sapiens ausgerottet werden kann. Zwar gab es unter dem Schock der Kuba-Krise Verträge zur Rüstungskontrolle, die mit dem Gleichgewicht des Schreckens eine gewisse Stabilität und Entspannung ermöglichten. Doch inzwischen haben wir wieder eine brandgefährliche Situation: die Verträge sind gekündigt, beginnend bereits 2001 mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die Bush-Administration, und es gibt neue, völlig unregulierte Technologien, deren militärische Anwendung unkalkulierbare Risiken erzeugen, darunter ein Kriegsausbruch aufgrund technischer Fehler. [...]
Wenn es nicht bald zu Verhandlungen wenigstens über Rüstungskontrolle kommt, könnte der Welt statt der Klimaerwärmung ein atomarer Winter drohen."
Doch es ist "den Kalten Kriegern der Zeitenwende, trotz intensiver Gesinnungsmassage durch die staatstragenden Medien, noch immer nicht gelungen, die Bevölkerung voll auf ihre Seite zu ziehen. Wie Umfragen immer wieder bestätigen, gibt es weiterhin starke postheroische Einstellungen und eine Ablehnung weiter Teile der Bevölkerung, sich auf „Kriegstüchtigkeit“ trimmen zu lassen.
Das gibt Anlass zu der Zuversicht, dass die Friedensbewegung wieder stark und einflussreich werden kann."
Ein Diskussionspapier der Initiative NEIN Zu Kriegen Inhalt: 1. Die Umbrüche im internationalen System verstehen 1.1. Die USA bleiben Supermacht 1.2. Supermacht China und die neue Rolle des Globalen Südens 1.3. Der Wiederaufstieg Russlands zur Großmacht 1.4. Die EU in der neuen Weltordnung 1.5. D...