22/06/2026
„DAS RATHAUS“
Der große Rat von Amtsruhe tagt wieder einmal
In der beschaulichen Stadt Amtsruhe steht wieder einmal die wichtigste Veranstaltung des Jahres bevor, die Stadtratssitzung. Kenner nannten sie auch liebevoll das „kommunalpolitische Improvisationstheater“.
Schon Tage vorher herrschte große Aufregung.
Ich als Phantom und Schatten im Rathaus bin auch aufgeregt, weil es im Rathaus vor den Stadtratssitzungen immer besonders hektisch zugeht. Und es am Sitzungsabend mit der Ruhe im Rathaus auch vorbei ist.
Der Bürgermeister hat eine mutige Vision entwickelt und dem Statdrat nun zur Entscheidung vorgelegt.
Die Stadthalle, bislang mäßig für Konzerte, Vereinsfeste, Fasching, Tanzabende und auch politische Veranstaltungen genutzt, sollte künftig für Parteien gesperrt werden.
„Politik führt nur zu Diskussionen“, erklärte er feierlich. „Und Diskussionen können die öffentliche Ruhe gefährden. Deshalb müssen wir die Politik aus der Politik heraushalten.“
Nicht alle Fraktionen im Stadtrat sind damit einverstanden. Die Linken-Grüne sind überzeugt, dass Aussperrung politische Probleme nicht lösen., eine sozial ausgewogene Stadtpolitik hingegen schon.
Auch die Fraktion ProAmtsruhe reagierte umgehend, wenn auch mit völlig anderer Motivation.
„Nein!“, erklärte sie. Da verliert die Stadt doch Mieteinnahmen.
Damit ist die Debatte zwar noch nicht beendet, aber zumindest eröffnet. Es wird spannend.
Parallel dazu beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Jahresabschluss 2025 der städtischen Wohnungsbaugesellschaft.
Das Problem bestand lediglich darin, dass nicht alle Stadträte diesen Abschluss nicht kennen. ER wurde bisher nur geheim im Aufsichtsrat beschlossen. #
kannten.
„Wie sollen wir etwas beschließen, das wir nicht gesehen haben?“, fragte ein Stadtrat im Vorfeld der Sitzung vorsichtig.
„Das ist eine überholte Denkweise“, erwiderte im Auftrag des Bürgermeisters das Rechtsamt. „Modernes Regieren basiert auf Vertrauen. Wer Unterlagen liest, zeigt nur mangelndes Vertrauen.“
Mal abwarten, wie die Stadträte reagieren.
Die SPD-Fraktion hat ebenfalls einen bemerkenswerten Vorschlag vorbereitet.
Da die geplante Marktsanierung durch ein Gericht vorläufig gestoppt worden war, wollte sie Geld dafür in eine besondere Rücklage einstellen.
„Aber das ist rechtlich gar nicht zulässig“, flüsterte ich dem Bürgermeister schon vor Tagen ins Ohr.
„Gerade deshalb ist es doch innovativ“, entgegnete die SPD. „Wenn nur erlaubt wäre, was erlaubt ist, gäbe es keine Fortschritte.“
Ich empfehle den Bürgermeister, schon sich mal vorsorglich bereits die Telefonnummer der Kommunalaufsicht zu notieren
Die Fraktion Linke-Grüne hat dagegen ein deutlich einfacheres Anliegen.
„Die vorgesehenen Mittel für den Jonastalverein sollen endlich ausgezahlt werden.“
Darüber wurde bereits früher im Stadtrat diskutiert und zwar eine Dreiviertelstunde darüber, ob Auszahlungen tatsächlich dazu gedacht seien, ausgezahlt zu werden.
Auch diesmal wird die Stadtratsmehrheit den Antrag in den zuständigen Ausschuss, zusätzlich einen Unterausschuss und eine Arbeitsgruppe zur Ausschussstruktur überweisen.
Vorgestern war der Bürgermeister erst beim Jonastalverein zu Gast und hat erklärt, wie wichtig dessen Vereinsarbeit für das Gedenken an die Opfer der N***s im Jonastal sei.
Wie der Verein aber ohne finanzielle Unterstützung das Dokumentationszentrum und die Gedenkorte im Jonastal erhalten soll, lässt der Bürgermeister weiter prüfen.
Den Höhepunkt des Abends wird jedoch die Fraktion der „Arbeitsgemeinschaft für Dauerempörung“ (AfD) liefern.
Sie beantragte regelmäßige Polizeisprechstunden in allen Ortsteilen.
„Eine hervorragende Idee“, werden viele murmelten.
Als Phantom und Schatten habe ich nur die Frage: Welche Polizei?“
Die Stadt besitzt bekanntlich keine Polizei.
Die AfD erwiderte im Vorfeld: „Dann soll die Verwaltung eine gründen!“
Dafür ist aber nur das Land zuständig.
Nicht für die AfD: „Dann soll die Stadt dem Land sagen, dass es Polizei schicken soll!“
Noch hat der Bürgermeister einige Stunden Zeit, sich auf diese Debatte vorzubereiten. Und im Arnstädter des Jahres 2026 hat der Bürgermeister auch noch aktuelle einen AfD-Ratgeber.
Auch diesmal könnte es sein, dass am späten Abend die politischen Veranstaltungen in der Stadthalle doch nicht verboten sind, der Jahresabschluss der WBG noch immer nicht allen bekannt ist, die Rücklage für den Marktplatz weiterhin geprüft werden, die Vereinsmittel an den Jonastalverein das Rathaus immer noch nicht verlassen haben und die Stadtpolizei durch die AfD selbst gegründet werden soll.
Der Bürgermeister wird dennoch zufrieden sein.
Sein Pressesprecher muss, ohne zu lachen, verkünden: „Die Sitzung war ein großer Erfolg.“
Und wenn ja ein Journalist fragen sollte: „Was wurde denn beschlossen?“, hat der Pressesprecher ein vorformulierte Standardantwort:
„Das ist eine schwierige Frage. Aber wir haben sehr lange darüber gesprochen.“
Und in Amtsruhe gilt seit jeher:
Nicht das Ergebnis macht gute Stadtpolitik, sondern die Dauer der Debatte darüber.
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Frank Kuschel