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Zeitung der deutschen Sozialdemokratie seit 1876. 🌹 Kommentare und Nachrichten gerne, bitte beachtet dabei unsere Netiquette.

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26/11/2025

Der Bundestag entscheidet in dieser Woche über den Haushalt 2026.

Die Regierung plant Rekordausgaben mit hohen Krediten – dazu sprachen wir mit Thorsten Rudolph, er ist seit 2025 haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

In den parlamentarischen Beratungen ist es der SPD gelungen, eine Reihe von Maßnahmen in den Haushalt aufzunehmen, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtig sind.

Mehr in unserem Artikel.

23/11/2025

Heute beginnt unser Ortsvereinstreffen, das wir erstmals mit dem SPD-ReiseService ausrichten. Bis Dienstag treffen sich 160 Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Bundesgebiet in Thüringen.

21/11/2025

So wird der Neue Wehrdienst deutlich attraktiver:

📌 2.600 Euro brutto im Monat
📌 Moderne Ausbildungskonzepte
📌 Führerscheinzuschuss bei einer Verpflichtung über mindestens 12 Monate

Im kommenden Jahr sollen zunächst nur alle Männer des Jahrgangs 2008 gemustert werden, die sich freiwillig für den Wehrdienst melden.

Durch das Aussetzen der Wehrpflicht ab 2011 wurden flächendeckend alle Strukturen in der Bundeswehr abgeschafft, die zur Erfassung und Musterung junger Menschen benötigt wurden – insbesondere die Kreiswehrersatzämter und Kasernen.

Deshalb braucht das Verteidigungsministerium jetzt 1,5 Jahre Vorlaufzeit, bevor ab Sommer 2027 die Musterung flächendeckend erfolgen kann.

Was hältst du von dem Konzept des Neuen Wehrdienstes?

Schreib es in die Kommentare. 😊

20/11/2025

Wie viele Menschen aus dem Land im Nahen Osten halten sich aktuell in der Bundesrepublik auf?

Ein Blick auf die Zahlen.

20/11/2025

Heute vor 80 Jahren begann der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des NS-Regimes.

Auf der Pressetribüne: berühmte Journalist*innen – und ein junger, noch unbekannter Reporter aus Norwegen: W***y Brandt.

Zwölf Jahre nach seiner Flucht sieht er erstmals wieder das zerstörte Deutschland. In Nürnberg begreift er das ganze Ausmaß der NS-Verbrechen – deutlicher als je zuvor.

Und er erkennt:

Die Schuld lag nicht nur bei den Anführern, ein breiter Teil der Bevölkerung trug eine Mitverantwortung, aber es gab auch ein anderes Deutschland, das Widerstand leistete.

Seine Beobachtungen veröffentlicht er 1946 in „Verbrecher und andere Deutsche“ – ein Buch, das lange in Deutschland kaum bekannt war und erst 2007 vollständig erschienen ist.

Für Brandt war Nürnberg mehr als ein Auftrag:

Es war der Beginn eines politischen Lebens, das Aufklärung, Verantwortung und Demokratie ins Zentrum stellte.

18/11/2025

Steffen Krach soll für die Berliner SPD das Rote Rathaus zurückerobern. 💪

🔴 Der gebürtige Hannoveraner trat mit 19 in die SPD ein, ist Sportfan und war in Berlin bereits Referent im Bildungsministerium sowie ab 2014 Staatssekretär für Wissenschaft.

🔴 Dann wurde er Regionspräsident in Hannover, arbeitete mit 21 Bürgermeister*innen für insgesamt 1,1 Millionen Menschen zusammen.

🔴 „Ich habe immer mit allen offen und transparent zusammengearbeitet“. Krach setzt auf Vertrauen und einen guten Draht zu allen Beteiligten.

Die Berliner*innen sind es seit vielen Jahren gewohnt, dass die regierenden Parteien öffentlich übereinander herziehen.

Ab September 2026 könnte es dann durchaus geräuschärmer zugehen – mit Krach an der Spitze.

16/11/2025

Bisher galt:

📌 Ukrainer*innen fallen unter die EU-Massenzustromrichtlinie.
📌 Sie konnten sofort arbeiten, wurden von den Jobcentern betreut und erhielten – wenn nötig – Bürgergeld.
📌 Dieser direkte Zugang hat funktioniert: 58.000 Menschen zusätzlich in langfristige Arbeit vermittelt (dank Jobcentern & Jobturbo).

Für Geflüchtete, die nach dem 1. April 2025 gekommen sind und künftig kommen, gilt:

🔴 Keine Bürgergeld-Leistungen mehr
🔴 Stattdessen Asylbewerberleistungen (≈ 20 % niedriger)
🔴 Zuständig ist nicht mehr das Jobcenter, sondern das Sozialamt
🔴 Arbeitsmarktzugang bleibt, aber die aktive Vermittlung fehlt

„Mir gefällt das nicht, das sage ich ganz offen“, betonte Bärbel Bas.

Für die Kommunen bedeutet dies bspw. mehr Kosten, mehr Bürokratie und weniger Spielraum.

Und: Weniger Unterstützung bedeutet nicht automatisch mehr Motivation.

15/11/2025

Neuer Wehrdienst: Was passiert da eigentlich genau?

Kurz und bündig:

👉 Alle 18-Jährigen werden angeschrieben.

👉 Musterung nur für Männer, Dienst freiwillig.

👉 Langfristiges Ziel: 260.000 aktive Soldatinnen + 200.000 Reservistinnen.
Aktuell: 181.000.

👉 Was passiert, wenn zu wenige sich melden?

Dann kann der Bundestag eine „Bedarfswehrpflicht“ beschließen – aber nur als ultima ratio. Wer ausgelost wird, hat weiterhin das volle Recht auf Kriegsdienstverweigerung.

Wie will die Bundeswehr attraktiver werden?

📌 2.600 € brutto ab dem ersten Tag (heute max. 2.200 €)
📌 Zuschuss für den Führerschein ab 12 Monaten Dienst
📌 Modernere Ausbildung

Was hältst du von dem neuen Wehrdienst?

11/11/2025

Demokratie geht unter, wenn man ihre Feinde hofiert – nicht, wenn man sie klar begrenzt.

Weimar scheiterte in erster Linie an Politikern, die glaubten, Antidemokraten einhegen zu können.

„In zwei Monaten haben wir Hi**er in die Ecke gedrückt, dass er quietscht“, glaubte damals Vizekanzler Franz von Papen.

Das war falsch.

Bundespräsident Steinmeier appellierte in seiner Rede am 9.11. an alle Demokrat:innen, Haltung zu zeigen, Feinde der Demokratie zu benennen, standhaft zu bleiben und die Werkzeuge zur Verteidigung zu nutzen.

Denn wehrhafte Demokratie heißt, Grenzen zu ziehen – nicht aus Angst, sondern aus Erfahrung.

10/11/2025

Ein Sozialdemokrat, der Verantwortung nicht gescheut, sondern getragen hat.

Schmidt stand für Klarheit, Haltung und Pflichtgefühl – in Krisen, in Debatten, in Entscheidungen.

Ob Sturmflut, Ölkrise oder Kalter Krieg – er blieb besonnen, wo andere nervös wurden.

Helmut Schmidt war Kanzler, Offizier, Hanseat – vor allem aber Demokrat.

Er glaubte an Vernunft, an Verantwortung und an das Gespräch.

Zehn Jahre nach seinem Tod bleibt seine Haltung Vorbild:

Kühlen Kopf bewahren.

Verantwortung übernehmen.

Und nie vergessen, wem man dient – den Menschen.

09/11/2025

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in Deutschland Synagogen, Geschäfte und Wohnungen jüdischer Bürgerinnen und Bürger.

Menschen wurden gedemütigt, geschlagen, verschleppt, ermordet – mitten unter ihren Nachbarn.

Was damals geschah, war kein „Ausbruch von Wut“.

Es war der Beginn der offenen Vernichtung, geplant und getragen vom nationalsozialistischen Staat – und hingenommen von vielen, die wegsahen.

Wir erinnern an die Opfer der Reichspogromnacht.

Wir gedenken all jener, deren Leben, Familien und Geschichte ausgelöscht wurden.

Antisemitismus, Hass und Hetze haben keinen Platz – nicht auf der Straße, nicht im Netz, nicht in unseren Parlamenten.

07/11/2025

Diese Maßnahmen sind nach dem "Stahlgipfel" geplant:

⚙️ Um die Energiepreise zu senken, will die Bundesregierung einen Industriestrompreis einführen, also den Preis deckeln, den energieintensive Unternehmen für die Kilowattstunde zahlen müssen.

⚙️ Darüber hinaus sollen deutlich höhere Zölle der EU die Stahlproduktion vor Billigimporten schützen.

⚙️ Die Bundesregierung plant Förderprogramme, um die Stahlbranche auch weiter auf dem Weg hin zu einer klimaneutralen Produktionsweise unterstützen.

Die Förderprogramme will die Koalition jedoch an Bedingungen knüpfen, dass die Unternehmen Standorte sichern und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten werden.

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