29/10/2025
Der Görlitzer Kreistag war schon immer etwas besonderes, wenn man sich die Beschlüsse und die dahinter stehenden Delegierten ansah und ansieht. Der ärmste und wirtschaftlich schwächste Landkreis in deutschen Landen tanzte gelegentlich auch mal aus der Reihe der anderen deutschen Landkreise. Denn dieser Landkreis, mit seiner nicht enden wollenden Flucht junger und gut ausgebildeter Fachkräfte, steckt mitten in einer tiefkreisenden wirtschaftlichen Transformation und Rezession, hätte also bedeutende und schwerwiegende Probleme zu bewältigen, beschäftigt sich statt dessen jedoch lieber mit Dingen, die eigentlich nicht zu seinem direkten Aufgabengebiet gehören, wie mit einem Werbeverbot für die Landesverteidigung und dem Schutz unseres demokratischen Gemeinwesens durch die Bundeswehr an staatlichen Schulen des Kreises. Diese auserkorenen Volksvertreter fehlen dann auch mal nach Belieben zu ihren eigenen Sitzungen und boykottieren sich selbst. 🤣
Der Görlitzer Sonderkreistag heute Nachmittag zum Werbeverbot für den Militärdienst ist geplatzt. Das Gremium war nicht beschlussfähig. Die Zahl der anwesenden Kreisräte reichte nicht aus. Landrat Stephan Meyer sprach von „politischem Taktieren“. Er hatte einem Anfang Oktober gefassten Besc...
