29/06/2025
Livestream 30. Juni 2025 Maintal
Stadtverordnetenversammlung
Ab circa 18.00 Uhr LIVE
Zu sehen auf ...
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TAGESORDNUNG
Aktualisierte TOPs:
https://sessionnet.owl-it.de/maintal/BI/si0057.asp?__ksinr=10414
TOPs
1.1 Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
1.2 Bericht des Vertreters der Stadt Maintal für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
2 Bericht des Magistrates für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal am 30.06.5.2025
3 28. Beschlussüberwachung zur 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2025
4 KLEINE Anfragen an den Magistrat - 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2025
5 GROßE Anfragen an den Magistrat - 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2025
6 Bericht des Akteneinsichtsausschusses
7 Niederschrift über die 32. Sitzung am 30.06.2025 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal
8 Grünordnerische Gestaltungssatzung für Grundstücksfreiflächen, Gebäude und bauliche Anlagen der Stadt Maintal
9.1 Ein ausreichendes Angebot an Kita-Plätzen ist Kinder- und Elternrecht; Antrag der FDPFraktion vom 12.04.2025
9.2 Abwendung der "Kita-Krise" - Notmaßnahmen über Personalbudget Kitas; Antrag der CDUFraktion vom 20.04.2025
9.3 Abwendung der "Kita-Krise" - Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebes; Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2025
9.4 Abwendung der "Kita-Krise" - Beauftragung Großtagespflege und Räumlichkeiten; Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2025
9.5 Abwendung der "Kita-Krise" - Mittel für die Qualifizierung von Praxisanleitungen; Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2025
9.6 Kitaoffensive; Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2025
10 Verbot des Konsums von Lachgas auf bestimmten öffentlichen Flächen (Änderung bestehende Gefahrenabwehrverordnung) sowie Verbot des Verkaufs und der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige (Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung)
11 Änderung der Satzung über die Nutzung öffentlicher Veranstaltungsflächen der Stadt Maintal
12 Platzfläche "Leuchte", Gemarkung Bischofsheim, Flur 23, Flst. 3/20 tlw. (Festplatz Bischofsheim); hier: Einziehungsverfügung
13 Kampfmittel Wald Wachenbuchen, Durchführung der Räummaßnahme für den Herbst/Winter 2025
14 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)
15 Ordnung der Stadt Maintal über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
16.1 Besetzung des Ortsgerichtsbezirks Maintal I (Dörnigheim/Hochstadt)
16.2 Besetzung des Ortsgerichtsbezirks Maintal II (Bischofsheim/Wachenbuchen)
17 Arztangebot im Ärztehaus in Wachenbuchen
18 Verlängerung des Mietverhältnis Bischofsheimer Straße 2-4 um weitere zwei Jahre
19 Umverlegung und Erneuerung von Regenwasser- und Schmutzwasserkanälen im Abschnitt Max-Planck-Str. in Maintal im Rahmen der Gleiserweiterung der Nordmainischen S-Bahn. Leistung: Ausführung von Bauleistungen bei Erd- und Kanalarbeiten sowie Spezialtiefbau (Verbau)
20 Bessere Berichte (betriebswirtschaftlich orientierte Rechnungslegung); Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.06.2025
21 Bezuschussung Jugendarbeit Hochstadt; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.06.2025
22 PV-Anlagen im Zuge des Baus der Nordmainischen S-Bahn; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.06.2025
23 Informationen Inklusionsbeirat; Antrag der WAM-Fraktion vom 12.05.2025 (Eingang 09.06.2025) Es wird vorgeschlagen, die nachstehenden Tagesordnungspunkte durch die Stadtverordnetenversammlung in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.
24 Ausschluss der Öffentlichkeit während der Beratung und Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung
25 Grundstücksverkauf in der Gemarkung Wachenbuchen, Flur 22, Flst. und 41/2 und 41/3 tlw.
26 Ausschluss der Öffentlichkeit während der Beratung und Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung
27 Ausübung eines Vorkaufsrechtes; hier: bebautes Grundstück in der Gemarkung Dörnigheim, Flur 17, Flurstück 244/1
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B.K.
