Rundblick Niedersachsen

26/09/2025

Die elektronische Akte sollte der Justiz die Arbeit erleichtern, doch zunächst verursacht sie viel Ärger. Im Rechtsausschuss verteidigt das Ministerium sein Vorgehen.

Niedersachsens Justizministerium verteidigt seine Entscheidung, die Einführung der E-Akte im Justizwesen nicht um ein Jahr nach hinten verschieben zu wollen. Im Rechtsausschuss des niedersächsischen Landtags erläuterte Michael Henjes, Leiter der Abteilung I im Haus von Ministerin...

26/09/2025

Wieso war der 31-Jährige, der mutmaßlich eine 16-Jährige getötet hat, nicht abgeschoben worden? Während die Regierung über 150 Fragen brütet, spricht die AfD von einem PUA.

Sollen die Vorgänge rund um den „Fall Friedland“ von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Landtags aufgearbeitet werden? Die AfD-Landtagsfraktion ist mit diesem Antrag am Donnerstag vorgeprescht. Am 30. September will die Fraktion erklären, warum sie meint,...

26/09/2025

Seit Mai ist Niedersachsens Wissenschaftsminister Vorsitzender der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern. In dieser Funktion treibt er im Zusammenspiel mit die „Hightech-Agenda“ des Bundes voran. Was das ist und welche Rolle Niedersachsens Forschungsstandorte dabei spielen (können), erläutert der SPD-Politik in einer neuen Folge vom Rundblick-Podcast: Politiknerds.

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26/09/2025

Ganztag, Rechtsschutz, Inklusion: Zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt war Kultusministerin Julia Hamburg selbst bei der Tagung des Schulleitungsverbands dabei – und musste sich viel Kritik anhören.

Es war eine Premiere, die sich am Donnerstag dieser Woche in Celle ereignet hat. Zum ersten Mal nahm Julia Hamburg (Grüne) als Kultusministerin an der Jahrestagung des Schulleitungsverbands Niedersachsen (SLVN) teil. Seit Jahren verfolge sie die Tagung, sagte Hamburg zu Beginn...

26/09/2025

Der Verfasser der fragt sich, ob er eigentlich weiterhin TagesKolumnen verfassen möchte. Oder vielleicht doch lieber eine Theater-AG leiten?

Irgendwann fragt sich doch jeder mal in seinem Leben: War das der richtige Weg? Oder bin ich im Laufe der Jahre doch einmal zu häufig oder gar einmal zu selten abgebogen? In der Rushhour des Lebens bleibt wenig Zeit, den Blinker zu setzen, rechts ran zu fahren und auf der...

25/09/2025

Es gab mehrere Fehler, das ist klar. Der Fall des Millionen-Bußgelds gegen VW, das wegen einer fehlenden Unterschrift nicht vollzogen wurde, fördert skurrile Tatsachen ans Licht.

Die schwere Panne bei der Staatsanwaltschaft Hannover, die im Juni dieses Jahres bekannt wurde, beschäftigt nun die Landtagsgremien. Bei einer erneuten Unterrichtung des Justizministeriums im Rechtsausschuss des Parlaments wurden Ungereimtheiten deutlich. Es geht um das vom...

25/09/2025

Er brachte die Bundeswehr in Niedersachsen aus den Kasernen in die Gesellschaft: Jetzt endet die Amtszeit von Oberst Dirk Waldau - seine Bilanz fällt sehr positiv aus.

Die Bundeswehr ist in Niedersachsen so sichtbar wie lange nicht mehr: Öffentliche Gelöbnisse mitten in der Landeshauptstadt, Militärübungen mit hunderten Gästen und Koordinierungstreffen mit zivilen Partnern – was vor wenigen Jahren noch undenkbar schien, ist inzwischen zum...

25/09/2025

Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) kassiert die -Milliarde seines Vorgängers wieder ein. Für Niedersachsen wird der gewünschte Stallumbau damit deutlich teurer.

Die Entscheidung kam für viele völlig überraschend und sorgt seitdem nicht zuletzt in Niedersachsen für Unverständnis und Verunsicherung. Am vorvergangenen Donnerstag gab Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) das vorzeitige Aus für das Bundesprogramm für den Umbau der...

25/09/2025

Rumplige Bahnen, flotte Metro und Pommes fast zum Schützenfestpreis: In Lausanne zeigt sich, dass selbst die Schweiz kein Paradies ist – aber wohl bald ein günstiges Reiseziel.

Wenn die kürzeste Zugverbindung von Lausanne nach Hannover mit der S-Bahn durch die Innenstadt von Basel führt, zeigt sich: Auch bei der Schweizer Eisenbahn liegt einiges im Argen. Bei meinem Wochenendtrip ins Kanton Waadt erlebte ich rumpelige Regionalbahnen, Zugausfälle,...

24/09/2025

Soll Landesgeld für die Kommunen verschoben werden - weg von den Kreisen, hin zu den Gemeinden? Das schlägt die Landesregierung jetzt vor, sehr zum Ärger des Landkreistages.

Schon mit dem im vergangenen Jahr vorgelegten Gutachten des Landesamtes für Statistik war der Weg vorgezeichnet: Der Kommunale Finanzausgleich (KFA), der den größten Brocken Landesgeld an die Gemeinden, Städte und Kreise umfasst, soll möglichst bald nach neuen Regeln verteilt...

24/09/2025

Der Städtetag hat vor seiner Städteversammlung hohe Erwartungen an die Landesregierung. Die Rufe nach "mehr Freiheit" bleiben bisher noch ungehört.

Der Oldenburger Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD), Präsident des Niedersächsischen Städtetages, fordert weniger Bürokratie für die Kommunalverwaltungen – etwa bei den Ausschreibungen für Bauvergaben und Anschaffungen. Außerdem hofft er, dass der Informationsfluss über...

24/09/2025

Nach kommt man nicht so leicht. Und wenn man erstmal dort ist, bleibt man lieber, wie die Geschichte der Familie Cirksena beweist. Ist ja auch schön dort!

Seit Tagen schon rührt der Niedersächsische Städtetag die Werbetrommel auf Instagram: „Auf nach Aurich! Bei unseren Mitgliedern ist es am schönsten!“ Denn am Mittwoch beginnt die 23. Städteversammlung in der, wie manche sagen, „heimlichen Hauptstadt Ostfrieslands“. Mit dem Zug...