06/05/2025
Es ist entschieden: Friedrich Merz wird heute NICHT mehr zum Kanzler gewählt. Es wird heute KEINEN zweiten Wahlgang geben, dies teilte die CDU/CSU-Fraktion mit.
Zuvor erlebte Merz eine historische Pleite. Er fiel bei der Wahl zum Bundeskanzler im Bundestag durch.
Nur 310 Abgeordnete stimmten für den CDU-Wahlsieger. Damit fehlten sechs Stimmen zur nötigen Mehrheit. Und mindestens 18 Stimmen aus den eigenen Reihen von Union und SPD, die insgesamt über 328 Abgeordnete verfügen.
Einen Tag nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags fällt Merz im Bundestag durch. Das gab es bei einer Kanzler-Wahl so noch nie.
Die Stimmung – vor allem bei der CDU/CSU – entsprechend frostig, gar schockiert. Merz verließ direkt nach Bekanntgabe des Ergebnisses den Plenarsaal. Krisensitzung der CDU/CSU-Fraktion!
Die große Frage: Wie geht es jetzt weiter?
Fest steht: Für einen zweiten Wahlgang müssten bestimmte Fristen eingehalten werden. Alle Fraktionen hätten zustimmen müssen, am Dienstag einen weiteren Wahlgang abzuhalten. Dies ist nicht passiert – die AfD sprach sich dagegen aus.
Der Bundestag hat nun gemäß Artikel 63 des Grundgesetzes bis zu 14 Tage Zeit, in weiteren Wahlgängen einen Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin mit Kanzlermehrheit zu wählen.
In dieser Phase können auch neue Kandidaturen eingebracht werden, auch Merz selbst kann erneut antreten. Dies gilt als ausgemacht.
Sollte bis zum Ablauf der Frist keine Wahl mit absoluter Mehrheit zustande kommen, ist ein letzter Wahlgang mit einfacher Mehrheit vorgesehen. Erreicht ein Kandidat in diesem letzten Durchgang nur die relative Mehrheit, entscheidet der Bundespräsident: Er kann den Kandidaten dennoch ernennen oder den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.
In der Union macht bereits ein böses Gerücht die Runde: Die fehlenden Stimmen könnten von SPD-Co-Chefin Saskia Esken (63) und einigen Parteifreunden kommen. Aus Rache dafür, dass sie selbst nicht Ministerin in einem Kabinett Merz geworden ist …
