Medien wirksam e G

13/06/2026

Sonntagsfrage
Von Welchen, die auszogen und Krieg spielen wollen
Von innenpolitischem Totalversagen abzulenken, kamen die feuchten Träume einer starken Europäische Armee gerade recht und so überboten sich üble Wichte in aberwitzigem Größenwahn. So wie das Bürokratie- und Korruptions-Monster EU es mit der beschlossenen Sommerzeit nicht schaffte, so zeigt das Scheitern des milliardenschweren deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekt FCAS (Future Combat Air System) dem Bau eines Kampfflugzeugs, dass sich das Totalversagen keineswegs auf die inländischen Bereiche beschränkt.
Nichts ist mehr geboten, als dass endlich Vernunft an die Macht kommt!
© Foto: www.zdf.de – CC

13/06/2026

12/06/2026

In der gegenwärtigen Horror-Regierung des Totalversagens nimmt Nina Warken eine Sonderrolle ein: toppt Alles durch kaum mehr steigerungsfähige Verlogenheit.
Angesichts ihres Machwerkes einer sog. Gesundheitsreform belastet sie ungerührt die Schwächsten und blendet entgegen allen Aufforderungen ungeniert aus, dass der ganze Zinnober unnötiger ist, als ein Kropf würde man einen seit Jahrzehnten zu Lasten der Allgmeinheit bestehenden Milliarden-Skandal endlich beseitigen:
https://www.facebook.com/profile.php?id=61567839261367 Berufsgenossenschaften künftig gesetzeskonform wendet sich gegen die zu Unrecht um im Durchschnitt € 40.00 p. M. zu hohen Krankenkassenbeiträge eines Jeden von uns durch Verschiebungen von € 40 Milliarden p. a. von den BG’s, welche sich damit ihrer Leistungspflicht entziehen.

Gesundheitsministerin Nina Warken verteidigt ihr Pflegegesetz und sagt, wie eine private Pflegezusatzversicherung attraktiver werden könnte.

11/06/2026

Und wie meinte der Marggus: "Keine Frage: Wir erwarten uns nicht viel von Dir, aber viel Geld nach Bayern, liebe Doro.", was die Frage an ihn aufwirft, weshalb hat er dann diese Personalie s be-/durchgesetzt?

Erst die Bafög-Absage, nun ein Reförmchen gegen prekäre Arbeitsverhältnisse an Unis. Und wieder steht die Wissenschaftsministerin in der Kritik.

10/06/2026

Mit Ziegler ist heute der Letzte eines großen Trio – bestehend aus der Auschwitz Überlebenden Esther Bejerano zusammen mit Barbara Naziri, dem Sachbuchautor Jürgen Roth und ihm – von uns gegangen, welches meinen Weg und das Entstehen von Jurawatch e. V. entscheidend beeinflusst haben. Allen war, ebenso wie mir, das was sich gegenwärtig immer weiter ausbreitet , absolutes Gräuel und sie haben zeitlebens dagegen angekämpft, was mir stete Verpflichtung ist.
In großer Dankbarkeit verneige ich mich vor Dir lieber Freund und es bleibt in ehrendem Gedenken dabei: www.myheimat.de/frankfurt-am-main/politik/jean-ziegler-weiss-um-die-noete-der-welt-und-zeit-kennt-die-loesungen-d2851755.html
Die Signale dieses großen Mahners und Kämpfers verdienen unser Aller pragmatische Unterstützung und Umsetzung: wir Alle sind auch die Nutznießer von der so gesicherten Zukunft des Planeten und uns Allen! https://www.youtube.com/watch?v=hxfjxpBEVFc

Jean Ziegler: Jedes Kind, das verhungert, wird ermordet Er ist eine...

09/06/2026

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_101288648/finanzminister-klingbeil-fuer-verpflichtende-betriebsrente-.html
Danke, Lars Klingbeil für diese Standortbestimmung. Entweder Sie haben wirklich von Nichts eine Ahnung, oder die Panik in der gegenwärtigen Versagen-Politik überwiegt Alles!
Die bAV betriebliche Altersversorgung belastet Arbeitgeber finanziell durch verpflichtende Zuschüsse von mindestens 15 % bei Entgeltumwandlung, sowie Einstandspflichten. Neben den Kosten binden die Verwaltung und die Haftung für die zugesagten Betriebsrenten Ressourcen.
Auch wenn die gesparten Sozialabgaben die Kosten oft ausgleichen oder sogar übertreffen, bleibt für den Arbeitgeber ein finanzielles und rechtliches Restrisiko.
Die Gründe, warum die bAV trotz der Ersparnis eine Belastung darstellen kann:
a) der Arbeitgeber spart bei der Entgeltumwandlung rund 19 bis 21 % an Sozialabgaben. Liegt der verpflichtende Zuschuss durch bsw. einen bindenden Tarifvertrag bei 20, 25, oder mehr %, zahlt der Arbeitgeber effektiv drauf. Die Ersparnis reicht dann nicht aus, um den Zuschuss komplett zu decken.
b) lebenslange Haftung / Einstandspflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG für die zugesagte Rente,
Erwirtschaftet die Versicherung oder Pensionskasse wegen niedriger Zinsen oder Krisen nicht die garantierte Summe, muss der Arbeitgeber die Differenz aus eigener Tasche an den Rentner zuzahlen. Diese Haftung bleibt oft jahrzehntelang bestehen.
c) für bestimmte bAV-Wege, wie Direktzusagen oder Unterstützungskassen, müssen verpflichtende PSVaG-Beiträge zur Insolvenzsicherung gezahlt werden, die jährlich schwanken und die Liquidität belasten.
d) Einrichtung, monatliche Lohnabrechnung, Meldewesen bei Mitarbeiterwechseln und gesetzliche Pflicht zur alle 3 Jahre Prüfung von Rentenanpassungen kosten Arbeitszeit und Geld.
Wenn Sie dem also stimmen, weshalb schweigen Sie dann, wie das gesamte, nicht nur politische System zur verdeckten Wirtschaftsförderung durch niedrig gehaltene BG-Beiträge, indem diese jährlich Milliarden – 2008 waren es € 40 Milliarden! – auf die Kranken- und Rentenversicherungen, somit der Allgemeinheit verschieben: der Allgemeinheit, welche die Politik in jeder Hinsicht auszupressen denkt, ohne dass damit die über Jahrzehnte gehenden Versäumnisse geheilt werden, sondern jetzt noch Potenzierung erfahren ?

Wirtschaft und Rente im Fokus: Der Finanzminister wird live vom Publikum befragt – und verweist immer wieder auf anstehende Reformen. Der CDU-Wirtschaftsrat bremst den Optimismus.

08/06/2026

Der Justiz- und Polit-Missbrauch mit dem Missbrauch
Von sicherer Überzeugung getragen, dass der überwiegendste Teil der Justiz ebenso gut ist
wie unsere Gesetze: diese “nur“ wieder richtig angewendet werden müssen, agiert
Jurawatch e. V., um die positiven Aspekte und Handelnden zu stärken, sowie die negativen Auswüchse absoluter Minderheit sich instrumentalisierender, bzw. sich instrumentalisieren lassender Justiz, nebst Defiziten in der Politik zu beenden.
Unzufriedenheit mit einem Urteil allein ist jedoch kein Grund, sich als Justizopfer zu begreifen!
In loser Folge werden gravierende Negativ-Beispiele Im Visier vorgestellt und Korrektur dazu führender Abläufe eingefordert.
Heute die ungeheuerliche Vernichtung von Pfarrer Thomas Jäger durch unglaublichen Behörden-, Justiz- und Politik-Wahnsinn im Fürstentum Liechtenstein nebst einer bislang willfährigen deutschen Justiz, welche die Rechtswidrigkeiten nicht stoppt, sondern sich aufbürden ließ und noch dazu weiter fortsetzt.

Von sicherer Überzeugung getragen, dass der überwiegendste Teil der...

06/06/2026

Sonntagsfrage
Heuchelei und Dummheit ohne Ende?
Medien und Politik beklagen die Kriegsopfer in der Ukraine und Israel, gehen über die in Gaza, Iran und Russland geradezu hinweg.
Medien und Politik unterlassen gleichzeitig kaum einen Ansatz zur Kriegstreiberei als Unterstützung der Profitgier bei den Rüstungskonzernen und ihren Aktionären.
So wird Alles getan, damit Frieden Nichts mehr zählt und der Krieg nach Europa geholt wird.
Wer beklagt dann die Opfer hier?

06/06/2026

Erneut dunkle Stunde der Justiz: Wenn ein Wal schwerer wiegt, als Milliarden-Missstände …
Bilder sagen nicht immer mehr, als Worte: dieses bringt Systemversagen deutscher Strafverfolgung auf den Punkt, prägt sich ins Bewusstsein und löst – so zu hoffen – Handlungen aus!
Auf Waagschalen deutscher Justiz herrscht absurde, institutionelle Schieflage: für den Rechtsstaat brandgefährlich.
Links: Staatsanwaltschaft Schwerin bindet für Wal “Timmy“ massive personelle Ressourcen, um hunderte emotionaler und teils aberwitziger Strafanzeigen rund um einen verendeten Buckelwal zu erfassen, prüfen und abzuarbeiten.
Das System läuft im bürokratischen Leerlauf zur Hochform auf, weil mediale Empörungswellen verwaltet werden müssen.
Rechts: Der Elefant im Raum. Das systematische Wegsehen bei gigantischen Strukturdelikten im staatlichen Raum. Jurawatch e. V. dokumentiert seit Jahren milliardenschwere Leistungs-Verschiebungen der Berufsgenossenschaften zu Lasten der Kranken- und Rentenversicherungen, also der Allgemeinheit. Ebenso wie das hochgradig fragwürdige Gebaren der BImA Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, das Kommunen bei der
Reaktivierung von Militärflächen auf Millionen-Schäden sitzen und Milliarden EU-Konversionsmittel versickern lässt, da trotz gesetzlich und völkerrechtlich zwingend erforderlicher Freigaben des BMVg Bundesministerium der Verteidigung und vorausgehend NATO nach deren Fehlen quasi mit “Hehlerware“ gedealt wurde.
Folgen im kollabierenden Gesundheitssystem und klammen kommunalen Kassen sind unübersehbar.
Warum jedoch verweigert sich die Justiz fundierten Strafanzeigen von jurawatch e. V. gegen die verantwortlichen Politiker bzgl. BG’s und BImA? Weil Ermittlungen den politischen Korpsgeist verletzen würden?
In Deutschland sind Staatsanwaltschaften weisungsgebundene Exekutivbehörden. Es fehlt an Unabhängigkeit, Struktur und Mut um gegen Bundesbehörden, wie mächtige öffentlich-rechtliche Körperschaften vorzugehen.
Der Anfangsverdacht bei komplexer Wirtschaftskriminalität im Staatsapparat wird im Keim erstickt. Es ist für die Behörden schlicht komfortabler, symbolische Aktivität bei einem verendeten Wildtier zu simulieren, als den Sumpf staatlicher Fehlsteuerungen trockenzulegen.
Wenn ein Wal in den Prioritäten der Ermittler schwerer wiegt, als der systematische Raubbau am Sozialsystem, dann hat Justitia nicht nur eine Augenbinde, sondern ist ohne Medien-Echo lahmgelegt!

05/06/2026

Weshalb sieht bei aller berechtigten Kritik Niemand den Elefanten im Raum?
Die Kranken- und Rentenversicherungen hätten keine Finanznot und es sind keine Beitragserhöhungen und Leistungskürzungen nötig, sondern ganz im Gegenteil Beitragssenkungen und Leistungserhöhungen möglich, wenn die Bürger endlich von den Medien unterstützt einfordern würden, dass endet, wofür reine non-profit Initiative zur Selbsthilfe zusammen mit den, für Betroffene, Geschädigte und Opfer gemeinsam mit Jurawatch e. V. https://jurawatch.de/referenzen steht: https://www.facebook.com/profile.php?id=61567839261367 Berufsgenossenschaften künftig gesetzeskonform wendet sich gegen die zu Unrecht um im Durchschnitt € 40.00 p. M. zu hohen Krankenkassenbeiträge eines Jeden von uns durch Verschiebungen von € 40 Milliarden p. a. von den BG’s, welche sich damit ihrer Leistungspflicht entziehen.

PolitikPflegereform: Kritik von allen Seiten, Warken verteidigt PläneFreitag, 5. Juni 2026Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) /picture alliance, Britta PedersenBerlin – Nach der Vorstellung ihrer Pläne für eine Pflegereform sieht sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit Kritik...